Horst Köhler tritt zurück
Grund: Kritik an Amtsführung
Bundespräsident Horst Köhler hat am Montag seinen Rücktritt erklärt. Er ziehe damit die Konsequenz aus dem mangelnden Respekt seinem Amt gegenüber, sagte er am Montag.
Er trete mit sofortiger Wirkung aus Respekt vor dem Amt zurück, sagte Köhler auf einer überraschend einberufenen Pressekonferenz in Berlin. Der 67-Jährige begründete seinen Schritt mit der harten Kritik , die ihm in den vergangenen Wochen wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr entgegengeschlagen sei.
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Es sei der Eindruck erweckt worden, er befürworte Bundeswehreinsätze außerhalb des Grundgesetzes.
Tränen in den Augen
"Ich bedauere, dass meine Äußerung in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnte", sagte Köhler, der in Begleitung seiner Frau Eva-Luise vor die Kameras getreten war. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.
Köhler war wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege".
Problem für Merkel?
Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen über seinen Schritt informiert. Der SPD-Politiker übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte. Köhler war als Kandidat von Union und FDP am 23. Mai 2004 erstmals zum Staatsoberhaupt gewählt und fünf Jahre später bestätigt worden.
Der Rückzug von Köhler mitten in der Euro-Krise könnte die schwarz-gelbe Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in schwere Bedrängnis bringen. Merkel hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. "Und dem ist nichts hinzuzufügen."
Quelle: heute.de